17.08.2012, 16:52
ilex Rechtsanwälte
Die Bestellbestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme?
Die Bestellbestätigungs-E-Mail ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Da es sich für Onlinehändler um eine Frage von großer wirtschaftlicher Brisanz ...
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15.08.2012, 19:14
ilex Rechtsanwälte
Förderung für die Entwicklung neuer Erdbeobachtungskonzepte
In einer aktuellen Pressemitteilung der vom Bundeswirtschaftsministerium betriebenen Förderdatenbank heißt es, dass das Ministerium im Rahmen des nationalen deutschen ...
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14.08.2012, 11:09
ilex Rechtsanwälte
Das neue KrW-/AbflG: Kleine Synopse Teil 5 (§ 5 Ende der Abfalleigenschaft)
Das neue Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz- KrW-/AbfG) ...
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13.08.2012, 13:06
ilex Rechtsanwälte
Verbändeförderung im Umweltsektor auch im Haushaltsjahr 2013
In einer Pressemitteilung der vom Bundeswirtschaftsministerium betriebenen Förderdatenbank heißt es, dass das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz u. ...
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13.08.2012, 10:52
ilex Rechtsanwälte
KfW-Aktionsplan zur Unterstützung der Energiewende verbessert die Förderkonditionen
In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist zu lesen, dass die KfW-Bankengruppe ab sofort in wichtigen Kreditprogrammen des ...
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12.08.2012, 17:25
ilex Rechtsanwälte
Urteil zu Studienplatz-Klage
Beschwerde gegen einen abgewiesenen Studienplatz-Eilantrag muss gut begründet sein! ... Viele Abiturienten liebäugeln nach ihrem Abschluss mit der Aufnahme eines ...
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21.05.2012, 13:17
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Verfassungsgerichtshof: Zugang zum Studium ein Grundrecht
Die Kapazitätsermittlung für den Bachelorstudiengang Psychologie vertößt gegen das Recht auf effektiven Rechtsschutz sowie das Recht auf freie Wahl der Ausbildungsstätte ...
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21.05.2012, 12:12
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IT-Recht: Wie man sich gegen falsche Bewertungen auf Online-Marktportalen zur Wehr setzt
Es hat sich gezeigt, dass der potentielle Kunde sich seinen Vertragspartner im Internet im Wesentlichen nach den bisherigen Beurteilungen vergangener Geschäfte – also ...
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21.05.2012, 11:55
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Filesharing: Das Bundesverfassungsgericht bezieht Stellung zur Frage der Überwachungspflicht des Internetanschlussinhabers
Jedem, der sich mit dem Phänomen Filesharing und Massenabmahnung beschäftigt, ist bekannt, dass unbescholtene Bürger alleine aufgrund des Umstandes, dass sie einen ...
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17.05.2012, 12:49
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Berliner A 100: Bundesverwaltungsgericht lässt die Rettung von Zauneidechsen zu
Das Bundesverwaltungsgericht musste sich am 30. März 2012 erneut mit der Berliner A 100 beschäftigen. Der Planfeststellungsbeschluss für das bundesweit bekannte ...
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